Was ist eine Anfechtung ? Eine kurze Definition:

Um Rechtsgeschäfte oder Willenserklärungen Anfechten zu können muss ein sogenannter Anfechtungsgrund vorliegen . In der Praxis sind die  häufigsten Anfechtungsgründe der sogenannte  Irrtum .

Mögliche Anfechtungsgründe:

 Bei Irrtum unterscheidet die Rechtsprechung  in Inhaltsirrtum (§ 119 Abs. 1 1. Fall BGB), (§ 119 Abs. 1 2. Fall BGB) , Irrtum über die verkehrswesentliche  Eigenschaften (§ 119 Abs. 2 BGB)  Übermittlungsirrtum (§ 120 BGB ) sowie Arglistige Täuschung oder Drohung (§ 123 BGB) . In den einzelnen verlinkten Paragrafen können Sie den jeweiligen Inhalt des Paragrafen nachlesen. Wir verzichten bewusst auf eine nochmalige Zitierung aus den einzelnen Paragrafen da diese sehr verständlich vom Gesetzgeber abgefasst wurden.

Kalkulationsirrtum : Stellt in der Regel kein Anfechtungsgrund dar.

Anfechtungserklärung

Die Anfechtungserklärung geregelt in § 143 I BGB  ist unwiderruflich es ist zu beachten das diese nicht mit den Worten  Anfechtungserklärung zwingend zu betiteln ist.  Es muss nur erkennbar sein das der Anfechtende das Rechtsgeschäft anfechtet.

Anfechtungsfristen:

Die Anfechtungsfristen sind in § 121 BGB und  § 124 BGB geregelt für die Anfechtungen gemäß §§ 119,120 BGB.  Eine Anfechtung hat wie in § 121 BGB angeführt ohne Schuldhaftes zögern zu erfolgen.  Beachte bei einer Anfechtung gemäß § 123 BGB (einer Drohung oder arglistigen Täuschung)  sind die Anfechtungsfrist in § 124 BGB geregelt.

Beachte wenn die Vorrausetzungen nach   § 144 I BGB und § 242 BGB vorliegen ist eine Anfechtung auch ausgeschlossen.

Rechtsfolgen :

Eine Anfechtung zieht in der Regel Rechtsfolgen nach sich.  So kann durch eine Anfechtung gemäß § 142 I BGB kann das Rechtsgeschäft rückwirkend nichtig sein.  Sollte eine Anfechtung gemäß §§ 119, 120 BGB vorliegen kann dieses unter Umständen eine Schadensersatzpflicht gemäß § 122 BGB für den Anfechtenden nach sich ziehen.  Deshalb sollte eine Anfechtung gut überlegt sein. Im Zweifelsfall sollte man sich vor der Anfechtung an eine Rechtsanwältin  / Rechtsanwalt wenden um ein mögliches Schadensersatzrisiko mit diesem zu besprechen.

Dieses sollte Ihnen ein kleinen stark vereinfachten und gekürzten  Überblick über dieses Thema zu  verschaffen. Und die Frage Was ist eine Anfechtung ? zu  beantworten Auf Sonderfälle bei Arbeitsverhältnissen oder Gesellschaftsverhältnisse wurde bewusst nicht eingegangen.

Sollten Sie Bedarf an Inkasso oder Bonitätsauskünften haben so sprechen Sie uns noch heute unverbindlich an. 

*Alle Angaben ohne Gewähr